Rechtliche Hinweise und Nutzungsbedingungen

der Rote Liste® Service GmbH (nachfolgend „Dienstanbieter“)

Diese Website ist Gegenstand der nachfolgenden Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen Nutzer und Dienstanbieter mit dem Aufruf dieser Website verbindlich vereinbart sind. Nutzer sind alle Personen, die Inhalte der Online-Dienste des Dienstanbieters über das Internet aufrufen oder als App herunterladen und nutzen.

Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird in der Website an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend die besonderen Nutzungsbedingungen.

Inhalt der Onlineangebote

Die Inhalte der Onlineangebote sind ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt und grundsätzlich für jedermann frei zugänglich. Für bestimmte Inhalte des Onlineangebotes ist eine vorherige Registrierung bzw. Legitimierung erforderlich.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Nutzung durch Angehörige der medizinischen Fachkreise

Einige Informationen in Webanwendungen oder in sonstigen Diensten, die über Apps angeboten werden, z.B. die Rote Liste® App, sind nur für Nutzer zugänglich, die Angehörige der medizinischen Fachkreise im Sinne von § 2 des Gesetzes über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens (Heilmittelwerbegesetz - HWG) sind. Für den Zugang ist dann eine Registrierung bzw. Legitimierung erforderlich. Mit dem jeweiligen Download und/oder der Installation einer App bestätigt der Nutzer, dass er den medizinischen Fachkreisen im Sinne des HWG angehört. 

Marken- und Urheberschutz

Die Datenbanken und sämtliche Texte, Bilder und andere im Rahmen der Online-Dienste veröffentlichten Informationen und Daten unterliegen - sofern nicht anders gekennzeichnet - dem Urheberrecht (Copyright). Jede Form der Wiedergabe, Vervielfältigung und/oder Modifikation darf nur mit der schriftlichen Genehmigung durch den Dienstanbieter erfolgen. Ansonsten behält sich der Dienstanbieter das Recht vor, gerichtlich gegen Rechtsverletzungen vorzugehen.

Ausgenommen hiervon ist die Nutzung der zur Verfügung gestellten Inhalte zu rein privaten Zwecken. Dabei ist das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung zu ausschließlich privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Nutzer ist zur Vervielfältigung (zum Beispiel Ausdruck) der Inhalte zu privaten Zwecken berechtigt und darf die Inhalte ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben. Eine Archivierung und Sammlung von Inhalten ist ausschließlich zu privaten und internen Zwecken des Nutzers zulässig. Die zu privaten Zwecken archivierten Inhalte dürfen Dritten nicht zugänglich sein und nicht zu zusätzlichen Verwertungen oder Vervielfältigungen führen.

Für weiteren Nutzungen, insbesondere die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe oder Verbreitung sowie für die Übersetzung, Bearbeitung oder Umarbeitung bedarf es der vorherigen, ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Dienstanbieters.

Eine systematische mechanische Sammlung und/oder Archivierung von Inhalten der Datenbanken und Daten der Online-Dienste durch Computerprogramme (Robots/Crawler) ist ausdrücklich untersagt.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Inhalte der Datenbank zu bearbeiten oder zu ergänzen.

Das Fehlen des Symbols ® nach einem Namen bedeutet nicht, dass der Name nicht markenrechtlich geschützt ist.

Nutzung der Suchfunktionen

Die Suchfunktion auf den Webseiten wird den Nutzern als kostenloser Service zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der Suchfunktion erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

Der Dienstanbieter übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Verfügbarkeit der durch die Suchfunktion bereitgestellten Ergebnisse. Der Dienstanbieter bemüht sich die Suchfunktion aktuell und fehlerfrei zu halten, kann jedoch keine Garantie dafür übernehmen.

Der Dienstanbieter haftet nicht für direkte, indirekte, zufällige, spezielle oder Folgeschäden, die aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Suchfunktion entstehen. Dies schließt unter anderem den Verlust von Daten ein.

Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, die Suchfunktion jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern, auszusetzen oder einzustellen. Wir übernehmen keine Verantwortung für die kontinuierliche Verfügbarkeit der Suchfunktion.

Haftungsbeschränkungen

Die Arzneimittelinformationen und Daten der ROTE LISTE® werden gemäß den Vorgaben der Grundsätze für die ROTE LISTE® sorgfältig erstellt. Auch alle Informationen und Angaben in den anderen Webanwendungen (Fachinfo-Service®, Gebrauchsinformation 4.0® sowie dem Patienteninfo-Service®) werden sorgfältig erstellt. Sie basieren auf den Angaben der pharmazeutischen Unternehmen. Für die korrekte technische Umsetzung der von den pharmazeutischen Unternehmen zur Verfügung gestellten Informationen ist der Dienstanbieter verantwortlich. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen und Daten kann der Dienstanbieter jedoch keine Gewähr übernehmen. Maßgeblich ist das aktuelle Informationsmaterial der pharmazeutischen Unternehmen sowie etwaige Informationen der zuständigen Bundesoberbehörden in Deutschland oder der Europäischen Arzneimittel-Agentur. Haftungsansprüche gegen den Dienstanbieter aufgrund von Schäden aller Art, die durch die Nutzung der angebotenen Informationen oder durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten nachgewiesen wird.

Gebrauchsinformationen des Patienteninfo-Service® sind teilweise im DAISY-Format verfügbar. Diese automatisch erzeugten Hörfassungen entsprechen dem gegenwärtigen Stand der Technik und bieten daher leider keine Gewähr für die Richtigkeit der vorgelesenen Texte. Die Schriftfassung der jeweiligen Gebrauchsinformation wird durch die Hörfassung daher nicht ersetzt. Soweit eine Gebrauchsinformation im HTML-Format zur Verfügung gestellt wird, kann der Nutzer diese von der Website herunterladen und sich auf Endgeräten mit eigener Software vorlesen lassen. Für die ordnungsgemäße Funktion dieser Sprachsoftware oder das fehlerfreie Vorlesen der Gebrauchsinformation haftet der Dienstanbieter nicht.

Arzneimittelinformationstexte informieren über die sichere Anwendung des Arzneimittels. Sie ersetzen nicht den Arztbesuch und/oder die Beratung in der Apotheke. Eine Diagnose und die individuell richtige Behandlung kann nur die Ärztin oder der Arzt im persönlichen Kontakt mit dem Patienten festlegen.

Keine Haftung für Links

Durch das Klicken auf Links verlässt der Nutzer die Webseite des Dienstanbieters. Für die Inhalte der verlinkten Seite ist der Anbieter oder Betreiber der verlinkten Seite verantwortlich. Auf den Inhalt der verlinkten Seite hat der Dienstanbieter keinen Einfluss und er macht sich den Inhalt nicht zu eigen. Für fremde Inhalte kann der Dienstanbieter keine Gewähr übernehmen. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Dienstanbieter den Link umgehend entfernen.

Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet der Dienstanbieter daher nicht.

Setzen von Links durch Nutzer

Für private, nicht gewerbliche Zwecke, gestattet der Dienstanbieter dem Nutzer einen Link auf diese Webseite zu setzen, soweit er allein der Querreferenz dient. Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, die Gestattung zu widerrufen. Das Framen der Website ist nicht gestattet.

Nutzung des Internets

Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Dienstanbieter haftet vor allem nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets bzw. des Zugangs zum Internet.

Datenschutz

Der Dienstanbieter nimmt das Thema Datenschutz sehr ernst. Daten werden strikt nach den Datenschutzbestimmungen des Dienstanbieters und gültigem Recht behandelt. Die vollständige Datenschutzerklärung ist unter Datenschutz zu finden.

Gerichtsstand

Gerichtsstand ist, wenn der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, am Sitz des Dienstanbieters. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Information gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz: Der Dienstanbieter nimmt an einem freiwilligen Streitbeilegungsverfahren vor einer deutschen Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil. Eine gesetzliche Verpflichtung besteht nicht.

Änderungen

Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen. Der Nutzer wird auf die Veränderung gesondert hingewiesen. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.

Rote Liste® Service GmbH

Mainzer Landstr. 55

60329 Frankfurt/Main

Stand: Juni 2024

Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung für Dienste der Rote Liste® Service GmbH

Wir freuen uns über Ihren Besuch unserer Webanwendung und Ihr Interesse an unseren Leistungen. Rote Liste® Service GmbH (nachfolgend „Rote Liste®“) betreibt mehrere über das Internet erreichbare Dienste wie zum Beispiel Rote Liste® (www.rote-liste.de), ROTE LISTE® Online (online.rote-liste.de), Fachinfo-Service® (www.fachinfo.de), Patienteninfo-Service®(www.patienteninfo-service.de), Gebrauchsinformation 4.0 (www.gebrauchsinformation4-0.de), sowie zukünftig Applikationen auf mobilen Endgeräten. Zudem hat die Rote Liste® diverse Präsenzen in anderen Onlinenetzwerken (nachfolgend insgesamt „Rote Liste Dienste“). Einige unserer Online-Auftritte und –Präsentationen können Sie grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer persönlichen Daten nutzen. Die Rote Liste® möchte Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung erläutern, wann und welche personenbezogenen Daten zu welchem Zweck und in welcher Form für Rote Liste Dienste verarbeitet werden.

1. Grundsatz

Die Rote Liste® nimmt den Schutz der personenbezogenen Daten seiner Nutzer sehr ernst und beachtet die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Rote Liste® verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten nur, sofern das Gesetz die Datenverarbeitung erlaubt oder wenn Sie Ihre Zustimmung zu der Verarbeitung Ihrer Daten gegeben haben. Dies gilt insbesondere auch für die Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten zu Werbe- oder Vermarktungszwecken. Sofern wir Ihnen die Möglichkeit einräumen, uns Anregungen oder Verbesserungsvorschläge zuzuleiten, kann dies grundsätzlich ohne Personenbezug erfolgen. Wenn Sie Rückmeldungen oder Verbesserungsvorschläge unter Angabe von personenbezogenen Daten machen, werden die Daten nur zum Zweck der Bearbeitung der Rückmeldungen oder Verbesserungsvorschläge verwendet.

 

2. Registrierungspflichtige Dienste

Viele Rote Liste Dienste können Sie nutzen, ohne dass Sie sich hierzu bei uns anmelden müssen. Einige Dienste erfordern jedoch eine gesonderte Registrierung. So zum Beispiel die ROTE LISTE® Online und der Fachinfo-Service® über DocCheck. Sie müssen sich dann mit Username und Passwort einloggen. Die Rote Liste® selber verarbeitet und nutzt Ihre Angaben ausschließlich, um Ihnen die jeweiligen Rote Liste Dienste anbieten zu können, soweit das Gesetz dies gestattet oder Sie ausdrücklich zugestimmt haben.

 

3. Bestellungen in und über Rote Liste Dienste

In einigen Rote Liste Diensten bieten wir Ihnen auch kostenpflichtige Leistungen oder die kostenpflichtige Bestellung von Waren an. Hierfür sind von Ihnen dann gegebenenfalls und abhängig von dem jeweiligen Rote Liste Dienst noch weitere Daten abzugeben (z. B. eine Lieferadresse oder Bezahldaten).

 

4. Cookies

Im Zuge der Nutzung von Rote Liste Diensten können Cookies gesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Dateien, die auf Ihrer Endeinrichtung (z.B. Festplatte Ihres PC) gespeichert und dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt, bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, den jeweiligen Rote Liste Dienst insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen. Durch diese Cookies fließen uns Informationen zum Browsertyp und dessen Version, dem URL-Clickstream (Reihenfolge der von Ihnen besuchten Seiten unseres Internetangebots), dem Datum und der Zeit des Besuchs in unserem Portal sowie die Cookie-Nummer zu, nicht jedoch der Name, die Anschrift, die E-Mail-Adresse oder auch nur IP-Adressen unserer Nutzer. Die unmittelbar von Rote Liste® gesetzten Cookies dienen lediglich statistischen Zwecken. So erfahren wir, welche Inhalte unserer Rote Liste Dienste am meisten zu welcher Uhrzeit über welche Endgeräte abgerufen werden. Diese Informationen dienen uns dazu die Rote Liste Dienste für unsere Nutzer komfortabler zu gestalten. Durch die statistischen Erkenntnisse zu Browsertyp und Betriebssystem können wir zudem das Design unserer Rote Liste Dienste optimieren. Generell können Sie das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen "keine Cookies akzeptieren" wählen. Sie können Ihren Browser auch so einstellen, dass dieser Sie vor dem Setzen von Cookies fragt, ob Sie einverstanden sind. Schließlich können Sie auch einmal gesetzte Cookies jederzeit wieder löschen. Wie all das im Einzelnen funktioniert, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers. Wenn Sie keine Cookies akzeptieren, kann dies im Einzelfall zu Funktionseinschränkungen der Webseite führen. Bitte beachten Sie, dass Sie für den Fall einer Cookie-Löschung auch den Opt-Out-Link erneut aktivieren müssen. Soweit wir Cookies oder ähnliche Tools einsetzen, die Informationen in einer Endeinrichtung speichern oder diese auslesen, fragen wir nach einer entsprechenden Einwilligung (§ 25 Abs. 1 TDDDG, außer wenn diese für das Funktionieren der Webseiten oder unserer Dienste, die Sie angefragt haben unbedingt erforderlich sind (§ 25 Abs. 2 TDDDG).

 

5. Mobile Rote Liste Dienste

Zu mobilen Rote Liste Diensten können insbesondere auch Applikationen für Mobiltelefone und Tablets gehören. Eine Datenerhebung erfolgt dabei durch uns nur zum Zwecke der Systemsicherheit und um das Angebot dieser Rote Liste Dienste permanent zu verbessern. Zudem ist eine Verarbeitung von Daten notwendig, um Ihnen kostenpflichtige Rote Liste Dienste, insbesondere Leistungen und Abonnements in Applikationen anbieten zu können.

 

6. Web-Analyse und Website-Optimierung

Auf dieser Website werden unsere eigenen Dienste zur Analyse von Nutzungsdaten verwendet. Es werden dabei Cookies eingesetzt, die eine statistische Analyse der Nutzung dieser Website durch ihre Besucher sowie die Anzeige nutzungsbezogener Inhalte oder Werbung ermöglichen.

Die dadurch erzeugten Daten werden in unserem Auftrag von etracker ausschließlich in Deutschland verarbeitet und gespeichert und unterliegen damit den strengen deutschen und europäischen Datenschutzgesetzen und -standards. etracker wurde diesbezüglich unabhängig geprüft, zertifiziert und mit dem Datenschutz-Gütesiegel ePrivacyseal ausgezeichnet.

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des Art. 6 Abs.1 lit f (berechtigtes Interesse) der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO). Unser Anliegen im Sinne der EU-DSGVO (berechtigtes Interesse) ist die Optimierung unseres Online-Angebotes und unseres Webauftritts. Da uns die Privatsphäre unserer Besucher wichtig ist, werden die Daten, die möglicherweise einen Bezug zu einer einzelnen Person zulassen, wie die IP-Adresse, Anmelde- oder Gerätekennungen, frühestmöglich anonymisiert oder pseudonymisiert. Eine andere Verwendung, Zusammenführung mit anderen Daten von etracker oder eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Sie können der vorbeschriebenen Datenverarbeitung jederzeit widersprechen, soweit sie personenbezogen erfolgt.

Wir setzen zudem so genannte Tracking-Tools zur Analyse des Datenverkehrs in Rote Liste Diensten ein. Dadurch erhalten wir jedoch keine personenbezogenen Daten unserer Nutzer, sondern vielmehr nur statistische Daten über die Nutzung des jeweiligen Rote Liste Dienstes. Wir erfahren auf diesem Weg zum Beispiel, welche Inhalte in den Rote Liste Diensten besonders beliebt sind, zu welchen Zeiten unsere Website besonders intensiv genutzt wird, ob unsere Nutzer eher über Suchmaschinen oder von unseren anderen Website zu den Rote Liste Diensten gelangen, von welchen Teilen und Städten der Welt aus unsere Nutzer die Rote Liste Dienste nutzen und welche Browser und Betriebssysteme unsere Nutzer im Allgemeinen verwenden, wenn Sie Rote Liste Dienste besuchen. Diese Informationen nutzen wir, um die Rote Liste Dienste laufend technisch, gestalterisch und redaktionell zu verbessern und für Sie komfortabler zu machen. Anhand der statistischen Erkenntnisse zu Browsertyp und Betriebssystem können wir zudem unser Webdesign optimieren. Bei den zur Webanalyse verwendeten Tools handelt es sich um den nachfolgenden Dienst.

7. Umfragen mit Microsoft Forms

Wir setzen das Tool „Microsoft Forms“ für interne und externe Um- und Abfragen, wie z.B. Evaluierung von durchgeführten Aktionen oder Events, Anmeldung zu Veranstaltungen, usw. ein.

 

Verantwortlicher für die Datenerhebung 

Verantwortlicher (Art. 4 Nr. 7 DSGVO) für die Datenverarbeitung ist die Rote Liste® Service GmbH, Mainzer Landstr. 55, 60329 Frankfurt/Main.  

Gegenstand der Datenverarbeitung 

Bei Nutzung von „Microsoft Forms“ werden regelmäßig folgende personenbezogene Daten Gegenstand der Verarbeitung: 

• IP-Adresse  

• Benutzername, Anzeigename, E-Mail-Adresse 

• Profilbild (optional, wenn in Microsoft 365 hinterlegt)  

• Bevorzugte Sprache  

• Status (optional, wenn in Microsoft 365 hinterlegt)  

• Datum und Uhrzeit der Öffnung des Fragebogens  

• Datum und Uhrzeit der Absendung der Antwort  

Darüber hinaus werden umfragespezifische Daten verarbeitet. Der Umfang und die Art der Daten hängt dabei davon ab, welche Angaben Sie bei der Teilnahme an einer Abstimmung oder Umfrage in „Microsoft Forms“ machen, insbesondere dann, wenn Fragestellungen „offen“ formuliert sind bzw. Sie in Freitextfeldern selbst bestimmen, welche Angaben Sie machen. 

Wenn Sie an einer als „anonym“ gekennzeichneten Umfrage teilnehmen, enthält Ihre Antwort keine Kontaktinformation und kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden.

Datenempfänger

Die im Rahmen der Nutzung des Tools „Microsoft Forms“ erhobenen und verarbeiteten Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte (Art. 4 Nr. 10 DSGVO) weitergegeben.  

Das Tool „Microsoft Forms“ ist ein Service der Microsoft Corporation. Die Verarbeitung der Daten bei Nutzung des Tools erfolgt dabei im Auftrag der Rote Liste® Service GmbH durch Microsoft Ireland Operations Limited, One Microsoft Place South County Business Park, Leopardstown, Dublin 18, D18 P521, Irland. 

Microsoft als Anbieter von „Microsoft Forms“ erhält notwendigerweise im Rahmen der Diensterbringung Kenntnis von diesen Daten als Auftragsverarbeiter.  

Die vorliegenden Datenschutzhinweise beziehen sich nur auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Rote Liste® Service GmbH, soweit wir „Microsoft Forms“ nutzen.  

Weitergehende Informationen über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch Microsoft können Sie den entsprechenden Datenschutzhinweisen von Microsoft entnehmen: 

https://support.microsoft.com/de-de/topic/sicherheit-und-datenschutz-in-microsoft-forms-7e57f9ba-4aeb-4b1b-9e21-b75318532cd9  

https://privacy.microsoft.com/de-de/privacystatement 

 

Speicherdauer

Wir speichern Daten, die im Rahmen einer Umfrage oder Befragung erhoben werden, grundsätzlich nur so lange, wie es für den Verarbeitungszweck erforderlich ist. Sind Ihre personenbezogenen Daten für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich, werden diese gelöscht. Im Einzelfall ist der Speicherzeitraum durch die jeweils spezifische Umfrage geregelt.  

Die regelmäßige Speicherdauer für Daten aus Umfragen beträgt 24 Monate. Sie werden in der Umfrage über abweichende Speicherfristen informiert. 

Rechtsgrundlage 

Die Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist abhängig vom jeweiligen Kontext, in dem die Umfrage oder Abfrage durchgeführt wird.  

Sie kann zur Vertragserfüllung (Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO) oder zur Wahrung berechtigter Interessen der Rote Liste® Service GmbH oder eines Dritten (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO) erforderlich sein. Unser berechtigtes Interesse besteht in der Erlangung von Information zu Service-, Angebots- und Produktverbesserungen, sowie der Verbesserung der Kunden -und Mitarbeiterzufriedenheit. 

Die Teilnahme an Umfragen ist grundsätzlich freiwillig. 

Sofern im Rahmen einer Umfrage von Ihnen keine Daten bereitgestellt werden, sind wir nicht in der Lage, die Befragung mit Ihnen durchzuführen. 

Datenübermittlung in Drittländer 

Eine Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union (EU) erfolgt grundsätzlich nicht, da wir den Speicherort auf Rechenzentren in der Europäischen Union beschränkt haben.  

Wir können aber nicht ausschließen, dass das Routing von Daten über Internetserver erfolgt, die sich außerhalb der EU befinden. Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn sich Teilnehmende an Umfragen in einem Drittland aufhalten. Auch kann im Support- und Wartungsfall in Einzelfällen sowie bei einer Verarbeitung durch Microsoft zu Geschäftszwecken von Microsoft eine Einsichtnahme auf Daten aus dem Drittland nicht ausgeschlossen werden. 

Die Daten sind während des Transports über das Internet jedoch verschlüsselt und somit vor einem unbefugten Zugriff durch Dritte gesichert. 

Sofern eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dienstleister außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) stattfindet, erfolgt dies unter Einhaltung der Regelungen des Kapitel V der DSGVO zur Übermittlung personenbezogener Daten ins Drittland. 

 

Ihre Rechte in Bezug auf Ihre personenbezogenen Daten 

Nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stehen Ihnen bestimmte Rechte in Bezug auf Ihre personenbezogenen Daten zu. Hierzu verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung für Dienste der Rote Liste® Service GmbH, Ziffer 14, 15. [LINK https://www.rote-liste.de/rechtliche-hinweise#Datenschutz]. 

 

 

8. Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlage

Soweit Sie von uns Produkte oder Dienstleistungen beziehen verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten soweit dies erforderlich, um die vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen, d.h. Ihren Auftrag oder Ihre Bestellung zu bearbeiten und abzuschließen, einschließlich der Abrechnung, sowie zur Erfüllung oder Durchsetzung vertraglicher Pflichten, Nebenpflichten oder Rechte. Rechtgrundlage für die Datenverarbeitung ist insoweit Artikel 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO.

Wir unterliegen gesetzlichen Pflichten, die eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich machen, wie z.B. handelsrechtlichen oder steuerrechtlichen Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten. Soweit wir personenbezogene Daten für diese Zwecke verarbeiten ist Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Artikel 6 Abs. 1 lit. c) DS-GVO.

Soweit wir personenbezogene Daten im Rahmen von Bestellungen und Aufträgen, oder durch die Registrierung auf unseren Webseiten erhalten haben, können wir ein berechtigtes Interesse haben, diese personenbezogenen Daten zum Zwecke der Zusendung von Informationen zu Produkten oder Dienstleistungen, oder für Hinweise auf besondere Angebote zu verwenden. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Nutzung der E-Mail-Adresse, die Sie bei der Registrierung zu registrierungspflichtigen Diensten angegeben haben zum Zwecke der Direktwerbung für eigene, ähnliche Produkte und Dienstleistungen. In diesem Fall ist die Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung Artikel 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO. Darüber hinaus verarbeiten wir auch personenbezogene Daten für Zwecke der Produktoptimierung, der Kundenbedarfsanalyse, der Marktforschung und – bei Vorliegen der entsprechenden weiteren Voraussetzungen –zum Zwecke der Erfassung der Kundenzufriedenheit. In diesem Fall ist die Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ebenfalls Artikel 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO.

Soweit wir personenbezogene Daten mit Hilfe von Cookies oder Tracking-Tools zur Analyse des Datenverkehrs verarbeiten, ist Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Artikel 6 Abs. 1 lit f) oder a) DS-GVO, je nachdem ob die Datenverarbeitung als Wahrnehmung eines berechtigten Interesses angesehen werden kann (dann Artikel 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO), oder – falls dies nicht der Fall ist – auf eine Einwilligung gestützt wird (dann Artikel 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO).

Zur Gewährleistung eines sicheren IT-Betriebs, zur Erkennung und Verhinderung von Missbrauch unserer Webseiten und IT-Systeme, zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten und zur Geltendmachung oder Abwehr von Ansprüchen kann es notwendig werden, personenbezogene Daten zu verarbeiten. In diesem Fall ist Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Artikel 6 Abs. 1 lit. e) oder f) DS-GVO.

Sofern wir Sie zur Erteilung einer Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gebeten haben und Sie die Einwilligung erteilt haben, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten gemäß dem in der Einwilligung beschriebenen Umfang und zu den dort genannten Zwecken. Die Einzelheiten hierzu ergeben sich aus der jeweiligen Einwilligungserklärung. Die Einwilligung ist jederzeit für Sie widerruflich. In diesem Fall ist Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Artikel 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO, ggf. in Verbindung mit Artikel 9 Abs. 2 DS-GVO.

 

9. Speicherdauer

Grundsätzlich werden wir Ihre personenbezogenen Daten nur so lange verarbeiten und speichern, wie dies für die Erfüllung bzw. Erreichung der jeweiligen Zwecke, für die wir Ihre Daten verarbeiten, notwendig ist. Falls wir Daten für mehrere Zwecke verarbeiten, werden die Daten gelöscht oder in einem Format gespeichert, das keine direkten Rückschlüsse auf Ihre Person zulässt, sobald der letzte spezifische Zweck erfüllt worden ist.

Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten zur Vertragserfüllung und zur Erfüllung oder Durchsetzung vertraglicher Pflichten, Nebenpflichten oder Rechte verarbeiten, werden die von Ihnen erhobene personenbezogenen Daten so lange gespeichert, wie der Vertrag in Kraft ist, sowie abhängig vom Charakter und der Tragweite des Vertrages 6 oder 10 Jahre darüber hinaus, um den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten zu entsprechen und um eventuelle Anfragen oder Ansprüche nach Vertragsablauf zu klären.

Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, um einer gesetzlichen Verpflichtung zu genügen, verarbeiten und speichern wir die Daten so lange, wie die entsprechende gesetzliche Verpflichtung dies erfordert.

Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, die nach unserem Ermessen notwendig sein werden, um Ansprüche an uns zu prüfen, abzuwehren oder um gegen Sie, uns oder Dritte eine strafrechtliche Verfolgung einzuleiten oder Ansprüche vorzubringen, werden die Daten so lange gespeichert, wie ein entsprechendes Verfahren angestrengt werden könnte bzw. andauert und noch nicht rechtskräftig abgeschlossen ist.

Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten zur Bereitstellung und Administration eines Accounts, den Sie auf einer unserer Webseiten durch Registrierung eingerichtet haben, verarbeitet werden, speichern und verarbeiten wir diese Daten so lange der Account besteht und darüber hinaus weitere 6 Monate.

Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten zur Wahrnehmung eines berechtigtes Interesses an der Zusendung von Informationen zu Produkten oder Dienstleistungen, oder für Hinweise auf besondere Angebote verwenden, verarbeiten und speichern wir die Daten so lange dieses Interesse besteht, es sei denn Sie widersprechen der Nutzung Ihrer Daten für diesen Zweck.

Soweit wir personenbezogene Daten durch Cookies oder Tracking-Tools erhoben haben, speichern wir diese für 6 Monate.

Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten auf der Grundlage einer Einwilligung verarbeiten, speichern wir die Daten so lange, bis die Einwilligung widerrufen wird, oder bis der Zweck, der mit der Datenverarbeitung verfolgt wird, erreicht ist oder fortfällt.

 

10. Empfänger an die Ihre Daten weitergegeben werden

Ihre personenbezogenen Daten werden an folgende Empfänger weitergegeben:

Soweit wir bestimmte Datenverarbeitungen nicht selbst vornehmen, sondern von Dienstleistern in unserem Auftrag und nach unseren Weisungen vornehmen lassen (Auftragsverarbeitung), geben wir Ihre personenbezogenen Daten an diese Dienstleister weiter. Wir haben Dienstleister aus dem Bereich IT, Vertrieb und Marketing, Finanzen und Buchhaltung, Logistik, Druck und Kundenservice. Jede Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf der Grundlage eines entsprechenden Auftragsverarbeitungsvertrags, der die Pflichten des Dienstleisters regelt und den Datenschutz und die Datensicherheit gewährleistet.

 

11. Einwilligung und Widerruf der Einwilligung

Sofern wir eine Einwilligung als Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung benötigen, werden wir Sie um eine freiwillige und für den konkreten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung bitten, mit der Sie zu verstehen geben, dass Sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden sind.

Sie können Ihre Einwilligung zur Verarbeitung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Rote Liste® jederzeit widerrufen. Bei Bedarf schreiben Sie bitte an

Rote Liste® Service GmbH

Mainzer Landstr. 55

D-60329 Frankfurt/Main

oder senden Sie eine E-Mail an info[at]rote-liste.de. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir im Falle Ihres Widerrufs bestimmte Dienste wie z. B. Newsletter nicht mehr erbringen können.

 

12. Direktwerbung für ähnliche Angebote

Die Rote Liste® ist berechtigt, die E-Mail-Adresse, die Sie bei der Registrierung zu registrierungspflichtigen Diensten angegeben haben, zur Direktwerbung für eigene, ähnliche Dienstleistungen zu nutzen. Falls Sie jedoch keine Direktwerbung (mehr) erhalten möchten, können Sie dieser Verwendung Ihrer E-Mail-Adresse jederzeit widersprechen. Schreiben Sie uns hierzu einfach an die in Ziffer 10 genannte Adresse oder ändern Sie die Einstellungen in Ihrem Account. Selbstverständlich können Sie auch jederzeit auf den „Abbestell-Link“ klicken, der in jeder E-Mail enthalten ist, um zukünftig keine Direktwerbung mehr zu erhalten.

 

13. Links zu anderen Websites

Die Rote Liste® verlinkt Webseiten anderer, mit uns nicht verbundener Anbieter (Dritter). Wenn Sie diese Links anklicken, hat Rote Liste® keinen Einfluss mehr darauf, welche Daten durch diese Anbieter, erhoben und verwendet werden. Genauere Informationen zu Datenerhebung und -verwendung finden Sie in der Datenschutzerklärung des jeweiligen Anbieters. Da die Datenerhebung und -verarbeitung durch Dritte naturgemäß unserer Kontrolle entzogen ist, können wir hierfür keine Verantwortung übernehmen. Daher werden wir Sie, wenn Sie die Rote Liste Dienste durch einen solchen Klick auf einen Link verlassen, im Rahmen des technisch Möglichen deutlich darauf hinweisen, dass Sie auf einen anderen Internetanbieter zugreifen.

 

14. Datensicherheit

Die Rote Liste® setzt technische und organisatorische Maßnahmen ein, um zu gewährleisten, dass sowohl die Systeme der Rote Liste® vor Angriffen und Missbrauch als auch die personenbezogenen Daten der Nutzer vor Verlust, unrichtigen Veränderungen oder unberechtigten Zugriffen Dritter geschützt sind. So verwenden wir die Logfiles zu den Rote Liste Diensten lediglich, um Störungsfälle bei der Erreichbarkeit von Rote Liste Diensten besser analysieren und beheben zu können, sowie zu statistischen Zwecken, um Rote Liste Dienste technisch und redaktionell verbessern und optimieren zu können. Nutzungsstatistiken in Rote Liste Diensten dienen zudem dazu, automatisiertes Auslesen oder Ausnutzen von Funktionen der Rote Liste Dienste zu erkennen. In jedem Fall haben von unserer Seite nur berechtigte Personen Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, und dies auch nur insoweit, als es im Rahmen der oben genannten Zwecke erforderlich ist.

 

15. Ihre Rechte in Bezug auf Ihre personenbezogenen Daten

Nach den maßgeblichen Bestimmungen der DS-GVO stehen Ihnen folgende Rechte in Bezug auf Ihre personenbezogenen Daten zu:

 

(a) Recht auf Auskunft (Artikel 15 DS-GVO)

Sie können von uns jederzeit Informationen über die Daten, die wir über Sie speichern, verlangen. Diese Auskunft betrifft unter anderem die von uns verarbeiteten Datenkategorien, für welche Zwecke wir diese verarbeiten, die Herkunft der Daten, falls wir diese nicht direkt von Ihnen erhoben haben, und gegebenenfalls die Empfänger, an die wir Ihre Daten übermittelt haben. Sie können von uns eine kostenlose Kopie Ihrer Daten erhalten. Sollten Sie Interesse an weiteren Kopien haben, behalten wir uns das Recht vor, Ihnen die weiteren Kopien in Rechnung zu stellen.

 

(b) Recht auf Berichtigung (Art. 16 DS-GVO)

Sofern Sie der Auffassung sind, dass Ihre Daten unrichtig sind, können Sie von uns die Berichtigung Ihrer Daten verlangen.

 

(c) Recht auf Löschung (Art. 17 DS-GVO)

Sie können von uns die Löschung Ihrer Daten verlangen, sofern hierfür die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen. Dies kann z.B. dann der Fall sein, wenn die Daten für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht länger erforderlich sind, oder wenn Sie Ihre Einwilligung, die Grundlage der Datenverarbeitung ist, widerrufen und es an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung fehlt, oder Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten einlegen und keine vorrangigen berechtigten Interessen für die Verarbeitung der Daten vorliegen, oder Sie gegen die Datenverarbeitung zu Zwecken der Direktwerbung widersprechen, oder die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden.

 

(d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO)

Sie können von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, falls Sie die Richtigkeit der Daten bestreiten und wir Zeit benötigen, um die Richtigkeit der Daten zu überprüfen, oder wenn die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung Ihrer Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung verlangen, oder wenn wir Ihre Daten nicht länger benötigen, Sie diese aber benötigen, um Rechtsansprüche geltend zu machen, auszuüben oder zu verteidigen, oder Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, jedoch noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe Ihre überwiegen.

 

(e) Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO)

Sie können verlangen, dass wir Ihnen eine Kopie Ihre Daten – soweit dies technisch möglich ist – aushändigen oder an einen anderen Verantwortlichen übertragen.

 

(f) Recht auf Widerspruch (Art. 21 DS-GVO)

Sie können der Verarbeitung Ihrer Daten aus Gründen die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben jederzeit widersprechen, sofern die Datenverarbeitung auf Ihrer Einwilligung oder auf unseren berechtigten Interessen oder denen eines Dritten beruht. In diesem Fall werden wir Ihre Daten nicht länger verarbeiten. Letzteres gilt nicht, sofern wir zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen können, die Ihre Interessen überwiegen, oder wir Ihre Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen. Sie können der Verarbeitung Ihrer Daten aus Gründen die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben jederzeit widersprechen, sofern die Datenverarbeitung auf Ihrer Einwilligung oder auf unseren berechtigten Interessen oder denen eines Dritten beruht. In diesem Fall werden wir Ihre Daten nicht länger verarbeiten. Letzteres gilt nicht, sofern wir zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen können, die Ihre Interessen überwiegen, oder wir Ihre Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen.

Zur Ausübung der vorgenannten Rechte wenden Sie sich bitte an:

Rote Liste® Service GmbH

Mainzer Landstr. 55

D-60329 Frankfurt/Main

oder senden Sie eine E-Mail an info[at]rote-liste.de

(g) Beschwerde bei der Datenschutzaufsichtsbehörde

Sie haben das Recht, eine Beschwerde bei einer zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde einzureichen, wenn Sie der Auffassung sind, dass wir Ihren Beschwerden oder Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes nicht hinreichend nachgekommen sind.

Die für uns zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde ist:

Der Hessische Datenschutzbeauftragte

Gustav-Stresemann-Ring 1

65189 Wiesbaden

E-Mail: Poststelle@datenschutz.hessen.de

Telefon: +49 611 1408 – 0

Telefax: +49 611 1408 - 900

 

16. Verantwortlicher und Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Verantwortlicher für die Datenverarbeitungen im Sinne des Artikel 4 Ziffer 7 DS-GVO ist die

Rote Liste® Service GmbH

Mainzer Landstr. 55

D-60329 Frankfurt/Main

Sollten Sie noch Fragen zum Datenschutz bei Rote Liste® haben, stehen wir Ihnen unter der E-Mail-Adresse info[at]rote-liste.de zur Verfügung.

Sie können sich auch an unseren Datenschutzbeauftragten wenden. Die Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten lauten:

RA Stefan Schindler, LL.M.

Berner Str. 58

60437 Frankfurt a.M.

Telefon: +49 (0) 69 850 991-44

E-Mail: Stefan.Schindler@csr-legal.de

Stand der Datenschutzerklärung: Juni 2024

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Rote Liste® Service GmbH

§ 1 Allgemeines

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Rote Liste® Service GmbH („RLS“) und dem Auftraggeber. Auftraggeber ist ein pharmazeutisches Unternehmen oder Inhaber einer Zulassung oder Registrierung von Arzneimitteln, § 4 Abs. 18 AMG. Diese AGB gelten für die Erbringung von Dienstleistungen der RLS für die Veröffentlichung von Arzneimittelinformationen und Arzneimittelinformationstexten in den Medien der RLS: Rote Liste® (Digital, Print), „FachInfo-Service®“, „PatientenInfo-Service®“, Gebrauchsinformationen 4.0® (GI 4.0®).
  2. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche Geschäftsbedingungen gelten nur insoweit, als RLS ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Diese AGB gelten auch für alle weiteren Geschäftsbeziehungen mit dem Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich in Bezug genommen werden.

§ 2 Zustandekommen von Verträgen

Ein Vertrag kommt durch Unterzeichnung des Vertragsdokuments oder des Auftrags durch die Vertragsparteien zustande.. Der Gegenstand des Vertrages bzw. der genaue Leistungsumfang ist im jeweiligen Dienstleistungsvertrag festgehalten.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Die Preise für Dienstleistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag bzw. der Anlage zum Dienstleistungsvertrag. Die Rechnungsstellung erfolgt grundsätzlich nach Leistungserbringung.
  2. Alle Preise verstehen sich in EURO zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  3. Sämtliche Zahlungen sind 30 Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Für den Fall von Überweisungen, insbesondere aus dem Ausland, hat der Auftraggeber sicher zu stellen, dass sämtliche Währungsumrechnungskosten oder sonstige Bankgebühren durch diese Überweisungen vom Auftraggeber getragen werden. Sollten Rechnungsbeträge um Kosten oder Gebühren gekürzt sein, wird RLS die Differenz beim Auftraggeber anmahnen und eine Aufwands- und Bearbeitungsgebühr in Höhe von jeweils EURO 25,00 pro Überweisung gesondert berechnen.
  4. Für den Eintritt des Zahlungsverzugs und seine Folgen gelten die gesetzlichen Regelungen.
  5. Die Aufrechnung mit nicht rechtskräftig festgestellten oder nicht anerkannten Forderungen ist ausgeschlossen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber nur im Hinblick auf Gegenansprüche aus diesem Vertragsverhältnis geltend machen.

§ 4 Haftung für Mängel und Schadensersatz

  1. Im Falle der Fehlerhaftigkeit kann der Auftraggeber in erster Linie Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) verlangen. Im Falle des endgültigen Fehlschlagens der Nacherfüllung, was nach zwei Versuchen bezüglich desselben Fehlers anzunehmen ist, kann der Auftraggeber angemessene Minderung des Kaufpreises verlangen oder - sofern der Mangel nicht nur unerheblich ist - vom Vertrag zurücktreten.
  2. Im Übrigen haftet die RLS für Schadensersatz oder Aufwendungsersatz nur im Falle von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung für eine nicht vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  3. Die vorstehenden Ansprüche setzen voraus, dass der Auftraggeber nicht etwaige Mitwirkungspflichten verletzt.

§ 5 Nutzung für gesundheitliche oder medizinische Zwecke

WICHTIGER HINWEIS FÜR DIE NUTZUNG VON PRODUKTEN FÜR GESUNDHEITLICHE ODER MEDIZINISCHE ZWECKE:

Die Produkte der RLS können in keiner Weise eine ärztliche Versorgung, Therapierung oder Beratung ersetzen. Die RLS haftet daher nicht für gesundheitliche Folgekomplikationen jedweder Art, die sich aus einer falschen Therapie ergeben.

 

§ 6 Datenschutz

Die RLS erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Abwicklung, Erfüllung und Änderung des mit dem Auftraggebers begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Die RLS ist bemüht, die Daten sparsam zu erheben. Der Auftraggeber erklärt sich mit einer Verarbeitung der Daten in diesem Rahmen ausdrücklich einverstanden. Ergänzend gilt die Datenschutzerklärung der RLS, die unter https://www.rote-liste.de/rechtliche-hinweise#Datenschutz abgerufen werden kann.

§ 7 Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte

  1. Der Auftraggeber erkennt an, dass die RLS durch die Aufnahme der Arzneimittelinformationstexte in seine Datenbank ein urheberrechtlich geschütztes Werk erstellt, welches sich auch auf die Texte der Arzneimittelinformationen des Auftraggebers erstreckt. Der Auftraggeber verzichtet darauf, etwaige Ansprüche wegen Verletzung ihrer Marken oder sonstiger gewerblicher Schutzrechte durch die Aufnahme von Arzneimittelinformationstexten anderer Unternehmen gegen die RLS oder gegen Dritte, denen die RLS Rechte übertragen hat oder die für sie Dienstleitungen erbringen, geltend zu machen. Der Auftraggeber stimmt zu, dass die RLS zur vollständigen oder auszugsweisen Vervielfältigung, Verbreitung und Weitergabe der Inhalte der Datenbank inklusive der Arzneimittelinformationstexte des Auftraggebers an Dritte berechtigt ist. Einer Verlinkung der Datenbank inklusive der Texte mit anderen Arzneimittelinformationen wie den entsprechenden Rote Liste–Einträgen oder anderen Daten der RLS stimmt der Auftraggeber ebenfalls zu und nimmt zur Kenntnis, dass sein Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und Weitergabe der Fach- und Gebrauchsinformationen an Dritte hierdurch nicht eingeschränkt wird. Der Auftraggeber ist auch berechtigt, diese Arzneimittelinformationstexte digital zu nutzen.
  2. Bei mit ® oder TM gekennzeichneten Angaben handelt es sich um geschützte Marken der jeweiligen Inhaber. Ebenso sind Produktbezeichnungen auch ohne entsprechende Kennzeichnung ggf. geschützte Marken der jeweiligen Rechteinhaber.

§ 8 Vertragsbeendigung

  1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Soweit im jeweiligen Dienstleistungsvertrag nicht anders geregelt, kann das Vertragsverhältnis von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 6 Monaten zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden.
  2. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  3. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Zusendung einer E-Mail gewahrt ist.

§ 9 Höhere Gewalt

Ist die Rote Liste aufgrund höherer Gewalt (Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrungen, Feuer und Überschwemmungen), nicht in der Lage, die Leistung fristgerecht zu erbringen, so kann der Auftraggeber wahlweise anstelle der einseitigen Verlängerung der Frist zur vertragsgemäßen Leistungserbringung vom Vertrag zurücktreten.

§ 10 Geheimhaltung

  1. Die RLS verpflichtet sich, sämtliche ihr im Rahmen des Vertragsverhältnisses über den Auftraggeber und den Auftrag, gleich ob schriftlich, in elektronischer oder sonstiger Form, zur Kenntnis gelangten vertraulichen Informationen (z.B. Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Daten, technische und kaufmännische Informationen jeder Art) auch über die Dauer des Vertragsverhältnisses hinaus für zwei (2) Jahre geheim zu halten und Stillschweigen darüber zu bewahren.
  2. Die RLS steht darüber hinaus dafür ein, dass ihre Mitarbeiter, Berater und sonstigen Erfüllungsgehilfen, welche mit der Vertragsdurchführung betraut sind und Informationen nach Ziffer 1. erhalten, zur Geheimhaltung verpflichtet sind.

§ 11 Compliance

Der Auftraggeber erkennt die Compliance-Regelungen des ‚Supplier Code of Conduct‘ der Bertelsmann SE & Co. KGaA an und verpflichtet sich, in Übereinstimmung mit diesen zu handeln. Auffindbar ist dieser Verhaltenskodex für Geschäftspartner unter www.bertelsmann.de/unternehmen/grundwerte/compliance/geschaeftspartner/.

 

§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Dienstleistungsvertrag ist Frankfurt am Main, Deutschland.
  3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der AGB hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine andere angemessene Regelung treten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder gewollt hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Regelung bedacht hätten. Entsprechendes gilt, sofern diese AGB eine Lücke aufweisen.

Stand der AGB: Juli 2023

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